Presseerklärung Neues Forum Lebenswertes Schülldorf (NFLS)

(Politik mit Herz und Verstand)

Diese Wählergemeinschaft wurde am 26. Januar 2012 von fünfunddreißig beherzten  Bürgerinnen und Bürgern gegründet.
Am 18. März fand die erste ordentliche Generalversammlung mit der Wahl des Vorstandes statt.
Gewählt wurden einstimmig

Siegfried Tomkowiak zum Vorsitzenden
Jutta Krambeck zur stellvertretenden Vorsitzenden
Dörte Fröhlich zur Schriftführerin
Paul Fröhlich zum Schatzmeister

Hans Ulrich Schroeder zum
Ehrenvorsitzenden und politischen Berater

Frithjof Albrecht übernahm das Amt des Beirates
Martin Lindemann betreut die im Aufbau befindliche Internetseite des NFLS
www.nfls.de

Es war überfällig, dass aus der langjährig erfahrenen und bewährten Bürgerinitiative gegen Windkraftwerke in Schülldorf und Ohe von 1997 das „Neue Forum Lebenswertes Schülldorf“ als politische Partei entstand, nicht nur wegen der jahrelang fehlenden politischen Alternative, wie es in einem demokratischen Gemeinwesen repräsentativen Charakters unerlässlich ist.
Vielmehr war es nicht mehr zu übersehen, dass in dem ausschließlich von der  KWS beherrschten Gemeinderat Kräfte die Oberhand gewonnen hatten, die nicht mehr dem Mehrheitswillen der Bevölkerung entsprechen. Unübersehbar auch der peinliche Eindruck, dass Abgeordnete offensichtlich das Parlament für die Durchsetzung von Eigen- und Partikularinteressen zu instrumentalisieren versuchten. Die  Basismaxime an einen parlamentarischen Abgeordneten, das Gemeinwohl uneingeschränkt vor eigene Interessen zu stellen, war keinesfalls immer der Maßstab für parlamentarisches Handeln in der Schülldorf GV, so jedenfalls der vielfache Eindruck, besonders des letzten Jahres. Seit dem Jahre 1997 hat in mehreren Anläufen immer wieder das Kernthema 'Windenergie in Schülldorf ' eine entscheidende Rolle im Gemeindeleben gespielt. Dabei haben die Landesregierung und der Landesplanungsrat schon 1998 beschlossen und eindeutig zum Ausdruck gebracht, dass Windkraftwerke wegen der außergewöhnlich hohen Belastungen der Gemeinde durch Leistungen für die Allgemeinheit in Form von zwei Autobahnen, zwei Bahnlinien, 80 E-Masten für Überlandleitungen, einem Umspannwerk, 2 Autobahnrastplätzen, einem Autobahndrehkreuz den Menschen in Schülldorf nicht auch noch zugemutet werden können.

Damit hängt unmittelbar zusammen, dass die Bürgerinnen und Bürger Windkraftanlagen auf Schülldorfer Areal mit großer Mehrheit seit eh und je ablehnen.

1997 (allerdings erst nach einem Bürgerbegehren), 1998 und 2009 hatte die Gemeindevertretung diesem Bürgerwillen jeweils durch einstimmigen Beschluss entsprochen. Alles schien gut. Der Alptraum sehr vieler Bürgerinnen und Bürger „Windkraft in Schülldorf„ war endlich vorüber. Aber dieser Schein trog gründlich.
Im April 2011 konnte wiederum eine kleine Gruppe von Landeigentümern sich nicht bezwingen, engagierte ein Planungsbüro und startete mit diesem eine erneute Initiative, in der Annahme, in einem veränderten Gemeinderat dieses Mal  eine geneigte Mehrheit zu finden. Dieser Coup wäre möglicherweise geglückt, hätte nicht eine immer wache Bürgerinitiative rechtzeitig mit einem Bürgerbegehren eingegriffen und nach einem langen Tauziehen mit der GV, Wechsel des Bürgermeisters usw. erreicht, dass die GV dem Mehrheitsvotum der Bürgerinnen und Bürger, d.h. dem Bürgerbegehren mit einem für zwei Jahre gültigen Negativbeschluss entsprach, allerdings mit dem höchst erstaunlichen Ergebnis:
zwei „JA“-Stimmen, bei fünf!! Enthaltungen.
Die Ereignisse des Jahres 2011, ganz besonders dieses, von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger als politisch skandalös empfundene Abstimmungsergebnis, haben den Ausschlag gegeben, über das Neue Forum im Gemeinderat zukünftig den Einfluss zu gewinnen, der erforderlich ist, um solche Beschlüsse zu fassen, die von der Bevölkerung mehrheitlich getragen werden.

Die Voraussetzungen dafür werden  am Wahlabend in einem, von weiten Teilen der Schülldorfer  Bürgerinnen und Bürgern getragenen Wahlergebnis für ihre Partei der Zukunft und der Zuversicht „Neues Forum Lebenswertes Schülldorf„ in überzeugender Weise gegeben sein.
Dass NFLS wird mit großem Engagement alles daran setzen, dass die Menschen in Schülldorf ihr glückliches, zufriedenes, selbst gewähltes Leben fortsetzen können.
Das NFLS wird dafür Sorge tragen, solange es in ihrer Macht steht, dass dieses Lebensglück nicht von Eigeninteressen einiger Weniger zerstört werden kann.

Der Vorstand
Der Ehrenvorsitzende